Muster für die Kündigung des Telekommunikationsdienstleistungsvertrages mit der Deutschen Giganetz GmbH, Hamburg (DGN)

Die Kooperationsvereinbarung der Gemeinde Aarbergen mit der DGN wurde seitens der Gemeinde Aarbergen gekündigt. Dies beruht darauf, dass die DGN mündlich mitgeteilt hat, dass weder in Aarbergen noch in Hohenstein ein Glasfaserausbau wirtschaftlich umsetzbar ist. Weiterhin wurde die DGN im Rahmen eines Förderprogrammes zu den „Grauen Flecken“ um eine verbindliche Aussage zum geplanten Ausbau im Bereich Aarbergen und Hohenstein aufgefordert. Auch hier wurde keine Aussage getroffen. Letztendlich ist ein Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in Aarbergen und in Hohenstein durch die DGN nicht absehbar.

Die Gremien der Gemeinde Aarbergen wurden von der Sachlage unterrichtet und umfassend informiert. Aus diesen Sitzungen heraus wurde der Auftrag für den Gemeindevorstand und den Bürgermeister formuliert, auf eine einvernehmliche Auflösung der Kooperationsvereinbarung und der Kundenverträge hinzuwirken. In mehreren Gesprächen wurde dies versucht und die anfänglichen Rückmeldungen waren durchaus positiv. Leider wurde aber immer mehr eine Verzögerungstaktik erkennbar, die letztendlich zu einer Kündigung der Kooperationsvereinbarung durch die Gemeinden führte. Seit diesem Zeitpunkt ist die Kommunikation mit dem Unternehmen DGN mehr als schwierig.

Parallel zu diesem Verfahren wurde eine Fachkanzlei gebeten ein Musterschreiben für das Vertragskonstrukt der Einwohnerinnen und Einwohner zu entwerfen. Hohenstein hat diesen Entwurf umgehend veröffentlicht, mit dem Ergebnis, dass ein sehr großer Teil der Kündigungen bzw. der Rücktritte nicht erfolgreich war. Auch einige Einwohnerinnen und Einwohner aus Aarbergen haben dieses Muster genutzt. Die Rückmeldungen aus dem Kundenservice der DGN waren sehr unterschiedlich.
In Aarbergen sind wir einen etwas anderen Weg gegangen und Bürgermeister Rudolf hat dieses Muster für die private Kündigung am 24.11. des Vorvertrages genutzt, um die Wirksamkeit zu testen. Stand heute (03.12.) hat das zu keinem Erfolg geführt!

Wir können mit diesem Muster, trotz aller Bemühungen, keine Garantie abgeben, dass Ihre Kündigung erfolgreich ist! 

Es besteht aktuell der Eindruck, dass der Kundenservice der DGN mit den Kündigungen nicht umzugehen weiß. Es wird mit Standard E-Mails geantwortet, die auf die Unmöglichkeit des Widerrufes hinweisen. Auf eine Kündigung wird nicht eingegangen. Je nach Berater wird auch die Kündigung akzeptiert. Es besteht kein einheitliches Bild. Im Rahmen einer telefonischen Nachfrage waren die Mitarbeitenden der DNG offensichtlich überfordert. Es wurde sich in den Datenschutz geflüchtet und der Vorgang auf eine andere Hierarchieebene verwiesen. Es ist festzustellen, dass die Geschäftsführung die notwendigen Informationen noch nicht in den Kundenservice weitergegeben hat. Wir bleiben in dieser Angelegenheit auf jeden Fall an einer breiten Lösung für alle.

Unsere Empfehlung:

1. Nutzen Sie das Muster für die Kündigung
2. Bleiben Sie hartnäckig und lassen Sie sich nicht von Standard Antwortmails bzw. Antwortschreiben abspeisen.